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Informationen über Patientenrechte

Allgemeine Patientenrechte
Alle Patienten haben ein Recht auf umfassende Information und qualifizierte Behandlung.
In einem persönlichen Gespräch mit dem Arzt müssen Patienten vor der Behandlung verständlich, sachkundig und angemessen aufgeklärt und beraten werden. Dies umfasst je nach Erkrankung die geeignete Vorbeugung, die Diagnose, Nutzen und Risiken diagnostischer Maßnahmen und der Behandlung, sowie die Aufklärung über zu verabreichende Medikamente und die zur Anwendung kommenden medizinischen Geräte. Zu einer umfassenden Information gehören auch der Vergleich der Chancen einer Behandlung zu dem möglichen Krankheitsverlauf ohne Behandlung und über den Ablauf der Behandlung einschließlich evtl. Risiken.

Das Recht auf qualifizierte Behandlung beinhaltet eine sichere und sorgfältige Behandlung. Voraussetzung dafür ist die wissenschaftliche Sicherung und Akzeptanz der ärztlichen Behandlung. Über die Auswirkungen der Behandlung ist der Patient zu informieren. Arzneimittel oder Medizinprodukte, die zur Behandlung eingesetzt werden, müssen die gesetzlich vorgeschriebenen Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen erfüllen. Dafür tragen der Hersteller, teilweise auch Arzt oder Krankenhaus, die Verantwortung. Sind in einer Praxis oder im Krankenhaus die erforderlichen Standards nicht vorhanden, so ist der Patient hierüber zu informieren und sofort an einen geeigneten Arzt oder ein geeignetes Krankenhaus zu überweisen.

Mit Beschwerden und Beratungsanliegen kann sich ein Patient an die Landesärztekammern und die Patientenberatungs- und -beschwerdestellen wenden, die in unterschiedlichen Institutionen, z.B. in Krankenhäusern, bei öffentlichen Trägern, privaten Initiativen oder Verbraucherzentralen, eingerichtet sind.

Bei Schadensersatzansprüchen kann sich der Patient an die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen richten. Rechtsanwälte, insbesondere spezialisierte Anwälte können bei den Anwaltskammern erfragt werden.


Spezielle Rechte bei der Versorgung
mit einem Beatmungsgerät
Wird speziell im Rahmen der Behandlung einer Schlafapnoe eine Therapie und die Anschaffung eines Atemtherapiegerätes erforderlich, übernimmt die Krankenkasse die Kosten, sofern eine medizinische Notwendigkeit besteht. Es ist allerdings nötig, sich zu Beginn des stationären Aufenthaltes eine Kostenübernahme- Erklärung der Krankenkasse einzuholen. Der Patient muss lediglich den üblichen Eigenbeitrag für einen Krankenhausaufenthalt zahlen. Privat Krankenversicherte sollten sich im Voraus bei Ihrer Kasse erkundigen, inwieweit die Kosten für diese Behandlung übernommen werden.

Auf die grundsätzliche Versorgung mit einem Hilfsmittel im häuslichen Bereich, wie z.B. einem Atemtherapiegerät, hat der Patient nach § 33 SGB V einen gesetzlichen Anspruch. Atemtherapiegeräte gehören zu den medizinischen Hilfsmitteln. Ein Anspruch auf Versorgung besteht, wenn der Erfolg einer Behandlung gesichert oder eine Behinderung ausgeglichen werden soll. Die Krankenkassen müssen die Kosten immer dann erstatten, wenn der Patient durch seine Erkrankung eingeschränkt ist, das Hilfsmittel diese Einschränkung ausgleicht, es therapeutisch wirksam und ein für die Therapie geeignetes und wirtschaftlich sinnvolles Hilfsmittel ist.


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